Am Sonntag, den 20.01.2018, hat die SPD, auf einem Parteitag, den Antrag zur Aufnahme von Koalitionsgesprächen, sagen wir mal, toleriert. Die Lage der SPD ist schwer. Die allgemeine Stimmung gegen die langweilige GroKo ist dominant. Doch zwingt die Angst vor Neuwahlen auf der einen Seite und der stärker werdende Druck der “Regierungsverantwortung” auf der anderen Seite die SPD in eine erneute GroKo.
Als ich in meiner “Kolumne zu den gescheiterten Jamaika-Koalitionsgesprächen” die Dilemma-Situation der SPD bewertete, kam ich zu dem Ergebnis, dass die Roten sich in der Oppositionsführung wieder beweisen können.
Die älteste Partei Deutschlands hätte ein linkes Profil in der Öffentlichkeit etablieren können und mit ihrem damaligen Superstar Martin Schulz, nach einer kurzen Zeit des Gewöhnens, durchaus einen möglichen Kurswechsel in der deutschen Politik anführen. Nun, mit der Aussage Martin Schulz “Keine GroKo mehr” verlor Martin Schulz an Glaubwürdigkeit und genau dies bräuchte eine neue sozial gerechte Bewegung.
Die SPD-Basis ist skeptisch und wünscht sich mehr sozialpolitische Erfolge: Bürgerversicherung, Familiennachzug, etc.. Merkels Fraktion wirkt hingegen wenig kompromissbereit. Trotzdem muss die SPD-Basis noch über den endgültigen Koalitionsvertrag abstimmen. Ein Nein aus der SPD-Basis zur der GroKo könnte durchaus passieren, da sich bei der festgefahrenen Meinung der CDU nur mangelnden Erfolge für eigene Ziele erreichen lassen.
Nun ist es eigentlich egal was die SPD macht, ihre Umfragewerte sinken weiter. In Europa beobachten wir den abwärts Trend alter sozialdemokratischer Parteien. Die SPD hat mit ihrem Überleben zu kämpfen. Meiner Meinung nach braucht es Zeit für die SPD. Es müsste ein neues Profil einer sozialgerechteren Politik der Arbeiter als legitime Option zur Verfügung stehen. So wäre die SPD bei den nächsten Bundestagswahlen eine gute Alternative.
Mehrheiten wechsel sind in einer Demokratie wichtig, sie beleben die Debatten und bekämpfen den Reformstau. Also bitte liebe SPD, ihr könnt die Situation nicht unbehelligt überstehen. Geht ihr in die Neuauflage der GroKo werdet ihr weiterhin von der stärksten Partei Deutschlands herumgeschubst und denunziert, ob mit oder ohne Schulz. Tretet ihr in die Opposition müsste die CDU in einer Minderheitenregierung regieren. Ich sehe die Minderheitenregierung der CDU als die eigentlich beste Lösung für unser Land an. Aber die CDU/SPD-Führungsriege sieht das wohl anders. Besonders die alten Minister der SPD freuen sich, wenn sie in Lohn und Brot bleiben dürfen.
An sich keine schlechte Argumentation, aber nicht wirklich zukunftssicher. Hier zeigt sich aber leider: Politik ist schnelllebig. Die Zeit als Berufspolitiker ist in der Regel kurz, besonders als Minister. Das Interesse im Amt zu bleiben, steht oft über dem Interesse des Gemeinwohls. Diktatoren dieser Welt belegen diese unoriginelle These.
Aber dennoch liebe SPD-Basis, bitte nehmt euch die Zeit. Geht in die Opposition, lasst ein paar Köpfe rollen, traut euch mit erhobenem Kopf für eine linke Stimmung in der Öffentlichkeit zu kämpfen. Und habt Mut, ansonsten verendet ihr. Ihr seid die dienstälteste Partei.
LG. MJP.
Chefredakteur.
Abiturient um die Welt zu verbessern und Benz zu brettern.